Quelle: Indymedia
Vom 10.-19. September findet in Berlin das Intersquat-Festival statt. Die Organisation eines solchen Festivals stellt sich in Berlin aber als gar nicht so einfach heraus, immerhin in einer Stadt, die sich sonst mit ihren vielen Kunst- und Kulturveranstaltungen rühmt. Das Problem: es gibt immer noch kein passendes Gelände auf dem das Festival stattfinden könnte.
Nach Verhandlungen mit dem Geschäftsführer vom Liegenschaftsfond Holger Lippmann und dem Bezirksbürgermeister Franz Schulz, nach Gesprächen mit Trägern öffentlicher Flächen, mit Grünflächen- und Bezirksämtern und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung haben wir immer noch keinen Ort, die Schnauze langsam voll und das LKA verbreitet auch noch Falschinformationen. Es wurden alle legalen Möglichkeiten ausgeschöpft, aber bisher gibt es nichts als Absagen oder horrende Mietpreisforderungen. Mitte September werden mehrere hundert Menschen aus vielen Ländern nach Berlin kommen, die das Festival durchführen werden und auch einen Ort brauchen, an dem sie für die Zeit des Festivals bleiben können. Wem gehört diese Stadt? Dem Senat? Den Investierenden? Oder uns Allen?
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Das Hausprojekt Liebig 14 ist immer noch räumungsbedroht, seit im November letzten Jahres nach langen Gerichtsverhandlungen die letzten Verträge verloren wurden. Ab Januar 2010 wurde versucht über mehrere Runde Tische mit Bezirkspolitiker_innen sowie Vertreter_innen diverser Vereine aus dem Kiez eine langfristige Sicherung des Projektes zu erwirken.
Bis heute blieben die Gespräche jedoch ohne konkrete Resultate, was aus unserer Sicht nur am Mangel des politischen Willen liegen kann. Statt ihre Kontakte zum Senat oder anderen „Entscheidungträger_innen“ zu nutzen, argumentieren sie mit Handlungsunfähigkeit, was wir nach der Vielzahl von Terminen als bloße Hinhaltetaktik empfinden, denn keine Entscheidung ist auch ein Entschluss. Eine Sicherung der Liebig 14 auf diesem Weg scheint uns deshalb zunehmend unrealistisch, weshalb wir eine Weiterführung der Verhandlungen wie bisher nicht in Betracht ziehen.
Unfähigkeit werfen wir jedoch nicht nur den direkt Beteiligten des Runden Tisches vor, sondern insbesondere auch den Eigentümern S. Beulker und E. Thöne, sowie Senatspolitiker_innen und Vertreter_innen des Liegenschaftsfonds, welche sich ihrer Verantwortung entzogen und trotz mehrmaliger Einladungen durch Abwesenheit glänzten. Das zeigt einmal mehr ein grundsätzliches Problem, nämlich den Verweis auf einen angeblich privaten Rechtsstreit, anstatt sich die eigenen Fehler in der aktuellen Stadtpolitik einzugestehen.
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Es geht nicht um ein Stück vom Kuchen… es geht um die ganze Bäckerei!
Parallel zum Fest wird es am Samstag drei DemoParaden geben, die das Fest durch den ganzen Kiez tragen. Der Plan dafür sieht wie folgt aus:
14.30 Uhr - Demoparade „RAW bleibt!“ mit TuneUp – Start Proskauer-Bühne
17.00 Uhr – Paradendemo „Jugend Verschwindet“ – Warmup mit „Dukes of Blizzard“ – Start Betonbruch-Bühne.
19.00 Uhr Demo mit Musikbegleitung „Gegen Gentrifizierung – Mietwucher stoppen“ mit DJ Muckefuck – Start Samarita-Bühne.
Der Umsonstladen in der Kastanienallee 86 wurde heute Morgen von rund 150 Bullen geräumt. Damit verschwinden einmal mehr solidarische Strukturen im Kiez, was wir so nicht hinnehmen werden. Einen ausführlichen Bericht wird es wohl in den nächsten Tagen geben
Quelle: Indymedia (mit funktionierenden Links)
Im Laufe des Jahres 2009 hat sich in Hamburg eine vielfältige und breite Bewegung gebildet, die sich gegen Prozesse der Gentrifizierung und Stadtumstrukturierung richtet und ein „Recht auf Stadt“ einfordert. Die zahlreichen Initiativen, die sich u.a. aus Künstlerinnen, Kleingärtnern und Teilen der außerparlamentarischen Linken zusammensetzen, haben es nicht nur geschafft, über Besetzungen, Manifeste und Störaktionen eine große Öffentlichkeit herzustellen, sondern bereits jetzt erste konkrete Erfolge erzielt. Auch im Jahr 2010 wurden die Proteste fortgesetzt, neue Initiativen entstanden. Ein Überblick über die Konfliktfelder der Stadt.
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Quelle: Indymedia
Am 28. August demonstrierten etwa 100 Menschen unter dem Motto „ALGE bleibt!“ für den Erhalt des alternativen Wohnprojekts Alge e.V. in Oschersleben. Die friedliche Demonstration dauerte ungefährt zwei Stunden und zog dabei nahezu durch das gesamte Stadtgebiet.
Während der Demo kam es außerdem zu Neonaziprovokationen, auf die jedoch nicht näher eingegangen wurde. So versuchten zum Beispiel zwei Nazis, aus einer Privatwohnung an der Demoroute heraus, die Demonstrationsteilnehmer durch Pöbeleien zu provozieren und abzufilmen. Außerdem zeigten sie den verbotenen „Hitlergruß“, die Polizei beließ es offenbar beim Filmen der Aktion.
Mit dieser Demonstration wurde den Entscheidungsträgern noch einmal deutlich gemacht, dass es noch Menschen gibt, die sich für den Erhalt von autonomen Frei- und damit auch Schutzräumen einsetzen.
Es konnten außerdem viele Bürger durch das Verteilen von Flyern über das Anliegen der Demonstranten informiert werden, desweiteren gab es zwei Zwischenkundgebungen.
Auch die Polizei hielt sich an diesem Tag mit direkten Provokationen erfreulicherweise zurück, wenn auch die Außenseiten des Demozuges von Polizeiketten flankiert waren und nahezu die komplette Demonstration von einem Kamerawagen abgefilmt wurde.
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Quelle: Indymedia
In der Nacht zu Samstag kommt es auf St. Pauli zu einer temporären Besetzung des Mui-Hotels in der Budapester Straße. AktivistInnen der Initiative LEERSTAND IN UNSER´ HAND! öffnen die Tür, dringen ins Gebäude ein und hängen gut sichtbar ein Transparent an die Fassade des Hauses: „Zu schön um leer zu sein. Für ein Recht auf Wohnraum.“
Die temporäre Besetzung des Hotels ist als Auftakt einer Reihe von Aktionsformen zu verstehen, die sich gegen die politisch verursachte Wohnungsnot in Hamburg richtet.
Wohnungsnot in Hamburg
Das Mui-Hotel steht seit mehreren Jahren leer – und steht damit in Hamburg nicht allein dar. Mehr als 1,2 Millionen Quadratmeter Büroflächen stehen leer und in den nächsten zwei Jahren werden noch einmal 600.000 Quadratmeter in neuen Immobilien dazukommen. Gleichzeitig gibt es in den innenstadtnahen Wohnvierteln einen akuten Mangel an Wohnraum. (mehr…)
Quelle: Alternative Dresden News
Unbekannte warfen am Morgen des 24. August einen Brandsatz in ein alternatives Wohnprojekt in Dresden-Pieschen. Dieses wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel von rechten Angriffen. Zu der Zeit hing an der Außenfassade ein Transparent, welches sich mit dem wenige Tage zuvor angegriffenen alternativen Wohnprojekt “Praxis” in Löbtau solidarisch zeigte.
Nur dem Zufall war es zu verdanken, dass die Flasche, die für den Brandsatz genutzt wurde, nicht zerbrach. Die durch das Einschlagen aufgewachte Person konnte schnell eingreifen und das Feuer löschen, so dass schlimmeres verhindert wurde. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Das Wohnprojekt ist seit längerem im Visier von Nazis. Seit März 2010 wurden in Dresden Aufkleber verklebt, die die Fassade des Hauses zeigen und die Aufschrift “Antideutsche Strukturen – Robert-Matzke-Straße 16 angreifen” tragen. Die Ermittlungen gegen den presserechtlichen Verantwortlichen, einem sogenannten “Freien Nationalisten” aus Siegen, hat die Staatsanwaltschaft Dresden vor wenigen Wochen eingestellt.
Keine Woche nach dem heimtückischen Brandanschlag in Dresden-Löbtau ist dies die zehnte rechtsmotivierte Brandstiftung in Sachsen in diesem Jahr. Es zeigt deutlich, wie wenig ein Menschenleben für Neonazis wert ist und mit welcher Offenheit sie Menschen angreifen, die nicht in ihr Weltbild passen. Bei allen Brandanschlägen war es nur dem Zufall zu verdanken, dass niemand getötet wurde.
Quelle: Indymedia
In der Nacht vom 18. zum 19. August 2010 gegen 3 Uhr morgens wurde auf das alternative Wohnprojekt „Praxis“ in Dresden-Löbtau ein Brandanschlag verübt. Kurz nach 3 Uhr bemerkten die Bewohner den Brand und versuchten selbstständig zu löschen, bekamen den Brand jedoch nicht mehr unter Kontrolle und begannen die restlichen Hausbewohner zu alarmieren und zu evakuieren. Mittlerweile hatten verschiedene Personen aus der Nachbarschaft, die das Feuer ebenfalls bemerkten die Feuerwehr alarmiert. Diese rückte mit einem Großaufgebot an und bekam das Feuer nach der vollständigen Räumung des Hauses glücklicherweise schnell in den Griff. Größere Schäden wurden durch umsichtiges Löschen vermieden, so dass der Schaden auf das Zimmer begrenzt blieb. Das Zimmer selbst ist jedoch vorerst unbewohnbar und das Inventar durch Brand und Rauchschäden vernichtet.
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Wir möchten euch zur großen Freiraumdemonstration in Oschersleben einladen.
Sie ist diesmal angemeldet und findet am 28.08.2010 (Samstag) statt.
Treffpunkt ist 16.00 Uhr vor der Alge, also Magdeburger Straße 35 (am Netto).
Wir wollen für den Erhalt des einzigen alternativen Freiraums in der Börde kämpfen.
Neben der geplanten Demonstration werden wir auch Infostände und eine Vokü machen.
Unterstüzt uns für den Erhalt der Alge, damit dieser auch in Zukunft noch Treffpunkt für kulturelle Projekte und Konzerte für euch ist.
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