Wir bleiben Alle!

Protokoll der Sonder-VollVersammlung der „Wir bleiben Alle“ – Kampagne am 03.01.2010

Zum beginn der VV wurde organisatorisches geklärt: da es keine konkrete Vorbereitungsgruppe gab, wurde spontan die Aufgabe der Moderation und Redner_innenliste sowie des Protokolls vergeben. Anschließend wurde beschlossen, nicht nur – wie angekündigt – den vergangenen Aktionsmonat zu diskutieren, sondern wie sonst auch strukturelle und organisatorische Dinge, wie die AG-Berichte und Häuserupdates mit auf die Tagesordnung zu setzen, da die Dezember-VV ausgefallen war.

Tops:
1.Reflektion des vergangenen Aktionsmonats
2.„Wir bleiben Alle“ – Grundsatzwochenende
3.Finanzanträge
4.Diskussion zur Veröffentlichung des Textes – „Brunnenstr. 183 – gescheiterte Politik“
5.Häuserupdates
6.AG – Berichte
7.Ankündigungen

1. Reflektion des vergangenen Aktionsmonats
die Vorbereitungsgruppe, die sich auf der letzten VV vom 27.11. dazu bereit erklärt hatte, die Idee des Aktionsmonats umzusetzen fiel leider etwas auseinander, weshalb z.B. auch diese Auswertungs-VV nicht vorbereitet wurde.
Einige Menschen meinten, dass der Aktionsmonat viel „rumgepose“ war und letztendlich nicht viel passiert ist, was in den Kontext des Aktionsmonat gestellt wurde. Auch meinten einige, dass die Dinge die passiert sind, auch ohne einen großen Aufruf zum Aktionsmonat passiert wären. Ursprünglich stand hinter dem Aktionsmonat die Idee, dass durch Aktionen, die in den Kontext des Aktionsmonats gestellt werden, die einzelnen Aktionen als eine größere Bewegung erscheinen, und dadurch mehr Öffentlichkeit geschaffen werden kann. Dieses Ziel wurde offensichtlich verfehlt. Warum in dem Indyartikel „Nach der Besetzung ist vor der Besetzung“ vom 3.1. von einem: „Aktionsmonat der die bisherigen Aktionstage und Wochen bei weitem an Qualität und Quantität übertraf„ die Rede ist, ist uns völlig schleierhaft (http://de.indymedia.org/2010/01/270362.shtml). Der eingerichtete Ticker, wurde als positiv befunden, weil dadurch eine Übersicht über gelaufene Aktionen da war. Auch positiv war, dass uns einzelne Aktionsberichte aus ganz Deutschland erreichten.
Zu den Ursachen, warum der Aktionsmonat nicht besonders gut gelaufen ist, hatten manche Menschen die Meinung, dass die Mobilisierung nicht gut war, da der Aufruf lediglich über Internet-Verteiler geschickt wurde, aber nur wenig Flyer und keine Plakate gedruckt wurden. Andere Meinungen waren, dass die fehlende Auseinandersetzung der „Wir bleiben Alle“ – Kampagne mit den Problemen in dem Wohnprojekt Brunnen 183, Menschen davon abgehalten haben Aktionen zu starten. Auch wenn in dem Aufruf klar von einem Aktionsmonat gegen Repression und gegen Räumung gesprochen wurde, entstand der Eindruck, dass es ein Aktionsmonat für die Brunnen 183 wäre. Letztendlich waren eigentlich auch fast alle Aktionen die gelaufen sind Soliaktionen für die Brunnen 183. Es wurde auch das Bedürfnis geäußert, sich weiterhin mit den Hierarchien und Sexismusproblemen in der Brunnen 183 aber auch in der „Szene“ allgemein auseinander zu setzen, da die Sonder-VV zu dem Thema, die am 20.12. stattgefunden hat nicht besonders gut besucht war. Als weiteres Problem wurde die kurze Vorlaufzeit genannt. Außerdem wurde angesprochen, dass in Zukunft erst eine funktionierende Antirepressionsstruktur vorhanden sein sollte, bevor zu Aktionen aufgerufen wird.
Damit zukünftige Aufrufe erfolgreicher laufen, gab es die Idee, dass innerhalb der „Szene“ mehr Bewusstsein dafür geschaffen werden müsste, was der Verlust eines unserer Häuser bedeutet. Es müsste in der Szene besser vermittelt werden, dass mit den Häusern mehr als nur der billige Wohnraum für einige Menschen verteidigt wird. Es könnte helfen, die Projekte nicht mehr als „Freiraum“ darzustellen, sondern als Ort an dem alternative Lebensformen ausprobiert und gelebt werden können. Andere Menschen meinten, es gibt nicht nur den Bedarf an Freiraum, sondern auch Bedarf an billigem Wohnraum. Mit dem Fokus auf „billige Mieten“ kann auch die Gesellschaft erreicht werden und Aktionen jenseits der „Szene“ vermittelt werden. Es kam die Idee auf, durch eine Bürger_innennahe Kampagne mit den Schwerpunkten „steigende Mieten“ und „Gentrifizierung“ in der Gesellschaft mehr Verständnis für unsere Anliegen zu schaffen und natürlich die Revolution voranzutreiben… Dies könnte durch Nachbarschaftsbriefe, Zeitungen Diskussions- und Infoveranstaltungen geschehen. Solch eine Kampagne kann auch als Reaktion auf die zunehmende Repression begriffen werden, da fehlende Vermittlung von Aktionen Unverständnis in der Bevölkerung auslöst und sich staatliche Repression dadurch leichter rechtfertigen lässt.

2. „Wir bleiben Alle“ – Grundsatzwochenende
Da wir uns dazu entschieden haben zum Grundsatzwochenende aus Berlin rauszufahren, wäre es super wenn ihr euch vorher Anmelden würdet, wenn ihr mitkommt (Mail an: wba-wochenende[ät]web.de) Die Idee war, die Eckpunkte, Zielsetzungen und andere Grundsätze neu zu diskutieren und eventuell neu zu definieren. Gerne erinnern wir nochmal an das Forum, das extra eingerichtet wurde, um Dinge die euch unter den Nägeln brennen schon vorher anzusprechen (http://wirbleibenalle.foren-city.de). Wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, meldet euch unter wba-wochenende[ät]web.de.
Das Ergebnis des Wochenendes soll unmittelbar danach auf dem Blog veröffentlicht werden, und dann auf der nächsten VV am 27.1. diskutiert werden. Da dies eventuell länger dauern könnte haben wir entschieden, das die nächste VV bereits um 18:30 beginnen sollte. Nächste VV also am 27.01.2010 um 18:30!

3. Finanzanträge
Die AntiRep-AG stellte einen Finanzantrag über 500€ um handlungsfähig zu sein, welcher bewilligt wurde.
Außerdem wurden der TagX-AG 130€ für Flyer und Aufkleber bewilligt.

4. Diskussion zur Veröffentlichung des Textes – „Brunnenstr. 183 – gescheiterte Politik“
Der Text „Brunnenstr. 183 – gescheiterte Politik“ wurde Anfang Dezember an die „Wir bleiben Alle“-Kampagne sowie einen Presseverteiler von BZ über Kurier bis Morgenpost geschickt. Der Text ist eine Stellungnahme Ehemaliger Bewohner_innen zu den Ereignissen in der Brunnen 183 und die Reaktion der WBA-Kampagne darauf. In zahlreichen Beispielen werden sexistische und rassistische Grenzverletzungen sowie das Problem von Hierarchien in der Brunnen 183 thematisiert und fehlende Auseinandersetzung damit kritisiert. Auch die mangelhafte Auseinandersetzung der „Wir bleiben Alle“ – Kampagne mit diesen Problemen wird kritisiert. Es wurden Details aus den Strukturen der „Wir bleiben Alle“ – Kampagne veröffentlicht und zum Boykott des Aktionsmonats aufgerufen.
Die meisten Menschen auf der VV waren sich einig, dass es falsch ist, fehlende Auseinandersetzung mit den Problemen der Brunnen 183 zu kritisieren, da bereits vor der Räumung angekündigt wurde das Thema auf der VV am 27.11. zum Hauptpunkt zu machen. Leider kam die Räumung vorher, darum wurde auf der VV am 27.11. aus zeitlichen Gründen nicht über die Probleme in der Brunnen 183 gesprochen, sondern es wurde für wichtiger befunden eine Antwort auf die zunehmende Repression zu finden. Diese war letztendlich der Aktionsmonat, welcher ausdrücklich nicht für die Brunnen 183 ausgerufen wurde, sondern gegen Repression und Räumungen allgemein, da sich ja noch nicht mit der Brunnen 183 auseinandergesetzt wurde. Auf dieser VV wurde jedoch beschlossen eine Sonder-VV am 20.12. zu genau diesem Thema zu machen. An dieser Stelle widerspricht sich der Text auch, da erst fehlende Auseinandersetzung kritisiert wird und am Ende des Textes die Sonder-VV am 20.12. angekündigt wird.
Auch waren die meisten der Meinung, dass es überhaupt nicht geht, das Internes und Dinge die die WBA-Struktur betreffen über einen Presseverteiler an die Öffentlichkeit gelangen. Das ist unglaublich unsolidarisch und gefährdet die Menschen in den Strukturen. Außerdem ist es unfair, dass Kritik an der WBA-Kampagne an die WBA-Kampagne und Zeitgleich über einen Presseverteiler geht ohne der VV die Möglichkeit zu geben darauf zu reagieren und darüber zu diskutieren.

5. Häuserupdates
Rigaer 94: Beule hat einen neuen Anwalt. Anfang des Jahres Verhandlungen wegen Mietminderungen die von Beule nicht akzeptiert wurden.
Andere bedrohte Projekte wie die Liebig 14 und der Schwarze Kanal waren leider nicht anwesend. Der Schwarze Kanal hat wohl eine Fristverlängerung von 2 Wochen für das alte Gelände bekommen. Verhandlungen um Ersatzgelände laufen. Die Liebig 14 hat seit November keine Verträge mehr und kann jederzeit geräumt werden. Ende Januar wird es noch einen runden Tisch mit Politiker_innen und eventuell den Hausbesitzern geben.

6. AG-Berichte
Technik-AG: demnächst komplette Infopoint-Einrichtung vorhanden
TagX-AG: Aufruf zum Kampf um den Erhalt der Liebig 14 ging raus, sowie ein Unterstützungsaufruf. Es gibt auf dem Blog auch die neue Unterseite „Liebig 14“ mit Material.
Tempelhof-AG: Das Strassenfest vom 20.6. muss noch 120€ strafe bezahlen. Bei der tatsächlichen Besetzung wird immer noch in 2 fällen wegen Sachbeschädigung und Beamtenbeleidingung ermittelt. Wegen Hausfriedensbruch wird nicht ermittelt. Es ist eine Anwohner_innenbroschüre in Arbeit mit Mietrechtstipps und Gentrifizierung, usw…
AntiRep-AG: durch Finanzantrag nun handlungsfähiger. Die Unterstützung für Laurynas kommt langsam in Gang. Am 22.1. wird es noch eine Soliparty mit Infoveranstaltung geben.
Weitere AGs waren nicht anwesend, oder es gibt nichts erwähnenswertes neues

7. Ankündigungen
Aktion Squat Mediaspree findet im Mai statt, dazu gibt es ein Vernetzungstreffen im Januar

Vervollständigungen und Ergänzungen sind immer Willkommen!
(wirbleibenalle [ät] riseup.net)

NÄCHSTE VOLLVERSAMMLUNG AM 27.01.2010 BEREITS UM 18:30 IM NY/BETHANIEN