Archiv für September 2010

[NL] 25.9. – Squatting actiondays Amsterdam

Quelle: Indymedia

The squatting ban is not a threat – it’s an opportunity and a tool.
…and we like tools.

From 1st of October on squatting will be illegal in the Netherlands. These are our last days of ‚legal‘ squatting and the first days of our new lives as criminals. Unlike claimed, the new law provides no solution for vacant houses but instead just gives more protection to house owners that love to speculate with their properties. In theory squatting, or simply being in a squatted house, can very soon lead to up to two years in prison.

It is time to revolt against the squatting ban and the State with its repressive politics against everything that is not mainstream and commercial. We will take to the streets – we will show them our anger and our strength. We need to make clear that this law will not scare us and stop us from squatting. With all our actions, with keeping up living the way we do let’s show that we are not afraid of their laws and their bans. This time they should really expect resistance. The time for action is now!
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Rückblick „Kein Gerede, nur die Tat!“ Demo

Quelle: Indymedia

Mit 200 Menschen ein lautstarker Protestzug unter dem Motto „Kein Gerede, nur die Tat. Liebig14 verteidigen“ durch das Friedrichshainer Südkiez und einen Teil von Kreuzberg.
Ein Bericht:
Pünktlich um 15:30 zum angesetzten Treffpunkt am Frankfurter Tor, setzte ein zehnminütiger Platzregen ein, der so einigen das Wasser bis in die Schuhe liefen lies. Der Großteil der TeilnehmerInnen konnte sich jedoch im U-Bahn Eingang und in einer Unterführung unterstellen. Die Polizei nutze das festgelegte Glasflaschenverbot in den Auflagen um von punktuellen Kontrollen zu den üblichen Vorkontrollen überzugehen. Hier bedarf es in der nächsten Zeit noch die ein oder andere Dienstaufsichtsbeschwerde, um uns von den lästigen Vorkontrollen wieder zu befreien. Ausserdem gibt es natürlich auch die Möglichkeit sich dieser einfach nicht zu unterziehen.
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[Münster] Nachttanzdemo gegen Gentrifizierung


Waking up the city!
Dröhnende Bässe, tanzende Menschen – eine ungewöhnliche Demonstration wird am 2. Oktober durch die nächtlichen Straßen von Münster ziehen: Waking up the city! Die erste Nachttanzdemo fordert zum Mitmachen auf, bietet Raum, den eigenen Positionen Gehör zu verschaffen und Stellung zu beziehen: Gegen eine Stadtpolitik, die sich vor allem an den Interessen der Wohlhabenden orientiert; gegen die Gentrifizierung ganzer Stadtviertel; gegen eine Ordnungspolitik der Normierung, Eingrenzung und Beseitigung bestehender Freiräume; gegen die Umwälzung der Kosten der Krise auf die lohnarbeitende und arbeitslose Bevölkerung.

Die Krise findet Stadt
Zwei Jahre nach dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise ist ein Aufschwung noch lange nicht in Sicht. Die Krise findet statt. Kein Weiterwiebisher. Die gigantischen Rettungspakete und Stützungsmaßnahmen für die stürzende Finanzwirtschaft und die Konjunkturpakete, welche die Auswirkungen der Krise eine zeitlang abfedern sollten, haben die Verschuldung der Staatshaushalte nach oben getrieben, nicht nur in Griechenland. In Verbindung mit einer seit Jahren andauerenden kommunalen Finanzkrise geraten auch die Kommunen weiter unter Druck. Wer glaubte, dass mit der Wirtschaftskrise auch die vorherrschenden Ideologien des Neoliberalismus in eine grundlegende Legitimationskrise gerieten, irrte sich. Genauso wie die schwarz-gelbe Bundesregierung darum bemüht ist, die ihr fehlenden Mittel durch ein rigides Sparpaket vor allem zu Lasten der Einkommensschwachen und Hartz-IV-EmpfängerInnen aufzutreiben, genauso agiert Münsters Stadtverwaltung, die ein ebenso umfassendes Sparpaket geschnürt hat. Der Trend der vergangenen Jahre wird fortgesetzt. Gespart werden soll vor allem bei Ausgaben für Kultur, Bildung und Soziales, bei den „freiwilligen Ausgaben“ der Kommune, die wie zusätzliche Leistungen zu Hartz IV vor allem den Ärmsten zu Gute kommen. Eine Abkehr von der städtischen Politik vor der Krise ist nicht zu beobachten.
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[Dresden] Aufruf zur Demo gegen Nazigewalt

Mobi Video (link)

Protest ist, wenn ich sage, dass und das passt mir nicht…

Seit einigen Jahren ist ein Anstieg rechter Aktivitäten und damit einhergehender Gewalttaten in Sachsen zu verzeichnen, der mit 12 Brandanschlägen allein in diesem Jahr seinen vorläufigen Höhepunkt fand. Im letzten Monat wurden in Sachsen vier Brandanschläge verübt. Drei davon in Dresden, wobei die alternativen Wohnprojekte „Praxis“ und „RM16“, sowie der Neue Jüdische Friedhof Ziele von Angriffen wurden.
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Herbstaktionstage „Berlin on Sale – Nicht mit uns!“


Berlin On Sale

Dies ist eine herzliche Einladung an alle Unzufriedenen und Überflüssigen, an heutige und künftige Militante, sich an unseren Herbstaktionstagen unter dem Motto „Berlin on Sale – nicht mit uns! Gegen die sozialen Angriffe auf unser Leben“ zu beteiligen.

Am 1.10.2010 geht es los. Unser Ausgangspunkt war die Überlegung, dass es höchste Zeit ist, sich wieder mehr gemeinsam statt einsam gegen die vielfältigen Angriffe auf ein würdiges und selbstbestimmtes Leben in Berlin zur Wehr zu setzen. Es gibt Einiges, an das wir anknüpfen können: Stadtteil-Inis sprießen, Mediaspree wurde beim Volksbegehren abgewählt, Carlofts blieben in Kreuzberg nach wiederholten Farbbeutelattacken und vielen anderen Aktionen unverkäuflich, Erwerbslose organisieren sich. Das macht uns einerseits Hoffnung und reicht aber bei weitem nicht aus.

Uns eint die Überzeugung, dass wir uns nicht von Parteien und Gewerkschaften vertreten lassen und unsere Geschicke selbst in die Hand nehmen müssen. Mit unseren Aktionen wollen wir nicht nur den Nutznießer_innen der neoliberalen Umstrukturierung unser deutliches Nein entgegnen, sondern auch einen Vorgeschmack auf jenes andere Leben finden, das sich nicht an Marktlogik und Verwertungsinteressen orientiert.
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Campgelände für das Intersquat Festival

Quelle: Indymedia

Nachdem wir gestern das Büro von Bezirksbürgermeister Franz Schulz besetzt haben, haben wir nun endlich ein Campgelände für das Intersquat Festival gefunden.
Diese Woche Montag wurde die Zusage für ein Campgelände in Berlin von der Krieger Grundstück GmbH gegeben. Vertreten wurde diese durch Herrn Kollmann, der sich nur unter Polizeischutz traute, wenige Stunden vor dem Festivalbeginn uns abzusagen.

Kurz entschlossen besetzten Sympathisierende des Festivals das Büro von Franz Schulz, Bezirksbürgermeister von Friedrichshain/Kreuzberg, und erwirkten so Gespräche. Das erste Gelände wies sich als ungeeignet heraus, also wurde erst heute gegen 15 Uhr ein Gelände am U-Bhf. Möckernbrücke. Der Zugang befindet sich Hornstraße/Möckernstraße.
Zum Auftakt des Festivals gibt es heute abend eine Demonstration gegen das Event-Ufo „O2-World“. Morgen gehen dann die ersten Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Außerdem wird es am Abend einen Rechtsworkshop geben.

Zur Zeit befinden sich bis zu 100 Menschen auf dem Gelände und bauen das Camp auf. Dafür wird dringend Unterstützung benötigt. Kommt vorbei und bringt euch ein.

Sebstbestimmung-Solidarität-Frei(t)räume

http://de.indymedia.org/icon/2010/09/289664.jpg

Unsere O2-World hat Geburtstag… und wir sind alle eingeladen!

Quelle: mediaspreeentern.blogsport.de

Demo // Fr 10.9. // 18 Uhr
ab Revaler Ecke Libauer Straße (F‘hain)

Vor zwei Jahren, am 10.9.08, wurde die O2-Halle mit großem Getöse eröffnet. Die Feierlichkeiten gingen im lautstarken Protest unter. Auch heute noch steht das Event-Ufo für eine Stadtplanung, die den Profitinteressen der großen Unternehmen dient. Die Wünsche der Anwohner_innen werden dabei mit Füßen getreten.

Der Bürger_innenentscheid “Spreeufer für Alle” wird von Bezirk und Senat ignoriert. Im November soll das nhow-Luxushotel im Osthafen eröffnet werden, und ab 2011 will HochTief daneben einen Büropalast aus dem Boden stampfen, der sich “Berlins Große Freiheit” schimpft.

Aber die Freiheit der Investoren ist nicht die Freiheit, die wir meinen!
Die Kopi soll mal wieder versteigert werden, die denkmalgeschützten Kühlhäuser der Eisfabrik werden gerade von der TLG Immobilien abgerissen, die HochTief-Zentrale ist in Bau, das superschicke Baugruppenprojekt “Spreefeld” steht ebenso in den Startlöchern wie ein Neubau auf der Seifenfabrik und ein Hotel-Carloft-Mix am Treptower Spreeufer. Auch “Labels 3” ist schon angedacht, und bei Anschutz wird der Bau einer kleinen O2-World-Schwester erwogen. Und wir wissen: Diese Aufwertung wird wieder zu steigenden Mieten führen.

Es reicht! – Wir haben die Schnauze voll!

Da kommt der Auftakt fürs Intersquat-Festival doch gerade recht. Tragen wir unsere Wut auf die Straße: Bringt eure Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Trommeln und was auch immer die Mauern der Halle erbeben lassen könnte, mit.

Seid viele – seid laut – seid unkontrollierbar…

Die nächste WBA-Vollversammlung findet im Lienienhof statt!

WBA Vollversammlung
Lienienhof (Kleine Rosenthalerstrasse 9, 10119 Berlin, nahe U8 Rosenthaler Platz)
27. September 2010
19 Uhr 30

Ein Thema wird vermutlich sein, wie Wir die einzelnen Projekte wieder aktivieren und vernetzen können.

[Lyon] „Friche RVI“ steht kurz vor der Räumung

Seit 2002 wird die ehemalige RVI Fabrik in Lyon von Militanten, Künstlern jeden Genres (Graffiti, Fahrradworkshop, Tanz, Jazz, Clown, Sambas, Theater, Skulpteurinnen, Kleidung, Recycle Art, Malerei, Autoren, usw) und anderen kreativen und praktischen Utopisten genutzt und bewohnt. lyonDas Ganze begann als Besetzung und ist während der letzten acht Jahre im Stand der Duldung. Heute ist es ein einzigartiges Projekt, dessen Raum von 35000m² jedes Jahr von über 500 Menschen ausgefüllt und genutzt wird. Nach Monaten der Verhandlungen mit der Stadtvetwaltung ist das Projekt nun akut von der Räumung bedroht. Nach dem Beschluss vom 8. Juni sollte “La Friche” Ende Juli leer sein. Da dies absolut unrealistisch ist, hat die Stadt nun ein zweites Ultimatum für Ende September gesetzt. Auch dies ist selbstveständlich inakzeptabel, da der angebotene alternativ Raum mit einer Fläche, die ungefähr ein zehntel beträgt, nicht ansatzweise genug Platz für alle Projekte darbietet. Außedem soll diese “kulturelle Ausnahme “ der Erweiterung einer Schule und einem Urbanen Ruhigstellungstrakt mit Park und Sport/einkaufzone weichen. Das wiederspricht dem Grundsatz der Kämpfe, der Utopien, deren Umsetzungen und der Hoffnungen auf eine alternative, nicht kommerzielle, selbstbestimmte, indivduelle und kollektive Art des Zusammenlebens; des Kreeierens eines Gegenpols zum Kapitalistischen System, was innerhalb der Mauern dieser ehemaligen Fabrik jetzt jeden Tag stattfindet. (mehr…)

6.9.2010 Diskussionsveranstaltung – What’s left?

Stadtentwicklung – Baugruppen – gewachsene linke Strukturen im Interessenkonflikt

Podiumsdiskussion vor dem Hintergrund des Konflikts um den Linienhof
Am 6.9.2010 um 19:30Uhr im Café Morgenrot

Stadt für alle?- Gentrifizierung als Ergebnis der aktuellen Stadtpolitik
-Welche Bedürfnisse lässt die Stadtentwicklung offen?
– unkommerzielle Strukturen als sozialer Gegenentwurf

Baugruppen oder selbstverwaltete Projekte? Können Baugruppen einen Beitrag für eine soziale Stadtentwicklung leisten? Wenn ja, unter welchen Umständen? Was ist der soziale Anspruch / Einfluss von Baugruppen? – von sozialen Projekten? Welcher gesellschaftliche Beitrag wird vom Linienhof angeboten?

Solidarität als zentraler Inhalt linker Ideen Warum soll der Linienhof gehen, wenn die Baugruppe kommt?
Eigentumsbildung und daraus resultierende Konkurrenz stellen keine Lösung für alle dar.
Wie kann der aktuelle Konflikt um den Linienhof auch im Sinne der bestehenden Strukturen gelöst werden?
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